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Klage per E-Mail einreichen in Rheinland-Pfalz

Seit Beginn des neuen Jahres können beim Verwaltungsgericht Koblenz durch E-Mail Klage erhoben, Schriftsätze samt Anlagen eingereicht und vom Gericht an die Verfahrensbeteiligten übermittelt werden. Der elektronische Rechtsverkehr ist ein zusätzliches Angebot für alle Verfahrensbeteiligten. Das Gericht hat hierfür ein zentrales elektronisches Postfach eingerichtet gbk.vgko@vgko.jm.rlp.de und führt elektronische Akten. So können Verfahrensbeteiligte rund um die Uhr über das Internet jederzeit Einsicht in die elektronische Akte nehmen.

Vorraussetzung ist, dass die elektronischen Dokumente von den Verfahrensbeteiligten und dem Gericht vollständig und unverfälscht übermittelt werden. Die Dokumente sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen, denn es muss klar sein, von wem ein Dokument stammt. Eine zusätzliche Sicherheit bei der elektronischen Übertragung bringt zudem eine Verschlüsselung der E-Mail.

Der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs vorausgegangen, war ein Pilotprojekt des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz im Februar 2004, mit dem Ziel, den Beteiligten in einem gerichtlichen Verfahren die umfassende elektronische Kommunikation und Information zu ermöglichen.

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