UMTS-Lizenzen: Providern winkt Milliarden-Rückzahlung

30.10.2003 von
Seit einem Jahr läuft eine Untersuchung im Bonner Finanzamt, ob die bei der UMTS-Liznezvergabe geflossenen Beträge mehrwertsteuerpflichtig gewesen sind. Sollte das zuständige Finanzamt diese Frage mit ja beantworten, könnten sich die sechs Lizenznehmer Deutsche Telekom, E-Plus, Mobilcom, O2, Quam und Vodafone über Milliarden-Rückzahlungen freuen.

Matthias Kurth, Chef der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) bestätigte gegenüber der Berliner Zeitung, dass die Finanzbehörden die Vorsteuerabrechnung bei der UMTS-Vergabe noch immer prüfen. Ein positives Ergebnis würde rund sieben Milliarden Euro für die UMTS-Betreiber ausmachen.

Nach Angaben der Berliner Zeitung liegt der Grund darin, dass die Mehrwertsteuer in der Höhe von 16 Prozent in einem solchen Fall nachträglich zum Bestandteil des Lizenz-Kaufpreises würde. Die Mobilfunkunternehmen könnten dann jeweils Ausgaben von über einer Mrd. Euro bei der nächsten Umsatzsteuer-Abrechnung geltend machen und dafür vom Staat Vorsteuer-Erstattungen erhalten.
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