Quam auf Konfliktkurs mit RegTP

Das nicht mehr am Markt tätige Mobilfunkunternehmen Quam befindet sich wegen der Rückgabe der UMTS-Lizenz weiter im Konfliktkurs mit der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP). Der für Regulierungsfragen zuständige Jurist Georg Berger sagte der Süddeutschen Zeitung, dass Quam die UMTS-Lizenz nicht zurück geben werde. Derzeit prüfen Rechtsexperten, ob eine Klage gegen Regulierungsbehörde Erfolg haben könnte. Quam verlangt mindestens eine Entschädigung.

Die RegTP will Quam die Lizenz entziehen, da das Unternehmen den Punkt 4.1 der Lizenzurkunde nicht erfüllen kann, der besagt, dass die Mobilfunkgesellschaften seit Ende letzten Jahres in der Lage sein muss, 25 Prozent der deutschen Bevölkerung mit der neuen Technik zu versorgen. Dies kann Quam nicht. Berger hingegen beruft sich auf Abschnitt 4.3 der Urkunde. Hier heißt es, dass die Terminvorgabe unter der Voraussetzung am Markt verfügbarer Technik gilt.

Nachdem Mobilcom seine Lizenz freiwillig zurückgegeben hatte, spekuliert Quam weiter darauf, seine verkaufen zu können. Das neue Telekommunikationsgesetz könnte die derzeitige Rechtslage ändern, nach der der Handel mit der Lizenz nicht möglich ist. In Österreich konnte Quam seine UMTS-Lizenz an Mobilkom Austria verkaufen.