Matthias Kurth wahrscheinlich weiter BnetzA-Chef
Der Vertrag des Präsidenten der Bundesnetzagentur (BnetzA), Matthias Kurth soll nach Berichten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und des Handelsblattes verlängert werden. Die Bundesregierung befürworte einen neuen Vertrag für Kurth, über die Dauer herrsche allerdings noch Uneinigkeit, heißt es im Handelsblatt. Der für die Wahl des Präsidenten zuständige Beirat der Agentur trifft sich kommenden Montag, um die Entscheidung zu fällen.
Eigentlich hatte sich Kurth für den Chefposten der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) beworben. Seine Wahl an die Spitze scheiterte aber Anfang November überraschend. Sein erster Fünfjahresvertrag war wegen des geplanten Wechsels nur um ein Jahr verlängert worden. Jetzt soll er Chef der BnetzA bleiben – auch nach dem Wunsch der regulierten Branchen.
Während die SPD für einen neuen Fünfjahresvertrag plädiere, wolle die CDU Kurths nächste Amtszeit auf zwei Jahre begrenzen. Hintergrund ist die Regelung, nach der immer abwechselnd SPD und CDU eine Kandidatin oder einen Kandidaten für den Chefposten der Bundesnetzagentur vorschlagen. Nach dem SPD-Mann Kurth, seit 2001 oberster Regulierer, hätte eigentlich eine CDU-nahe Person folgen müssen.
Nun ist es möglich, dass der Proporz auf eine weitere Aufsichtsbehörde einwirkt: Wenn der Präsident des Bundeskartellamtes Ulf Böge 2007 in den Ruhestand geht, wird sein Amt voraussichtlich mit einem Unionskandidaten besetzt werden.
Eigentlich hatte sich Kurth für den Chefposten der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) beworben. Seine Wahl an die Spitze scheiterte aber Anfang November überraschend. Sein erster Fünfjahresvertrag war wegen des geplanten Wechsels nur um ein Jahr verlängert worden. Jetzt soll er Chef der BnetzA bleiben – auch nach dem Wunsch der regulierten Branchen.
Während die SPD für einen neuen Fünfjahresvertrag plädiere, wolle die CDU Kurths nächste Amtszeit auf zwei Jahre begrenzen. Hintergrund ist die Regelung, nach der immer abwechselnd SPD und CDU eine Kandidatin oder einen Kandidaten für den Chefposten der Bundesnetzagentur vorschlagen. Nach dem SPD-Mann Kurth, seit 2001 oberster Regulierer, hätte eigentlich eine CDU-nahe Person folgen müssen.
Nun ist es möglich, dass der Proporz auf eine weitere Aufsichtsbehörde einwirkt: Wenn der Präsident des Bundeskartellamtes Ulf Böge 2007 in den Ruhestand geht, wird sein Amt voraussichtlich mit einem Unionskandidaten besetzt werden.