Gerichtliche Verfügung gegen VoIP-Client fürs iPhone

T-Mobile hat vor dem Oberlandesgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen die Werbung für die vom VoIP-Spezialisten sipgate angebotene Client-Software für das iPhone erwirkt. sipgate sieht sich nach eigenen Angaben damit vorläufig nicht in der Lage, die Software zum Download anzubieten, hat das Angebot von seiner Webseite entfernt und prüft weitere rechtliche und tatsächliche Schritte. Das Oberlandesgericht Hamburg habe sipgate vor der Entscheidung nicht angehört, heißt es in einer sipgate-Mitteilung.

Praktisch zeitgleich hat das Landgericht Hamburg den Widerspruch von T-Mobile gegen das von sipgate im Juli erwirkte einstweilige Verbot der iPhone-Werbung (Az. 315 O 360/08) vollumfänglich zurückgewiesen. T-Mobile bleibt es demzufolge vorläufig - bis zur abschließenden gerichtlichen Klärung des Streits - weiterhin untersagt, den iPhone-Tarif 'Complete' mit 'Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate“ zu bewerben.

"Dass T-Mobile seine erheblich beschränkten iPhone-Tarife als "Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate" vermarktet hat, ist irreführend", so Thilo Salmon, Geschäftsführer von sipgate, ehemals indigo networks. "Wir sind zufrieden, dass das Landgericht Hamburg diese Auffassung teilt."

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