Patentstreit: Samsung Galaxy Nexus darf wieder verkauft werden
Samsung hat im Patentstreit mi Apple einen Teilsieg errungen. Der südkoreanische Hersteller darf sein Smartphone Samsung Galaxy Nexus wieder in den USA verkaufen.
Ein US-Berufungsgericht in Washington hob einem Bericht von „Spiegel Online“ zufolge das vorläufige Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus endgültig auf. Die US-Richter entschieden, dass das Bundesgericht in San José mit dem Verbots-Urteil im Juni 2012 seine Befugnisse überschritten habe, und verwiesen den Fall zurück nach Kalifornien.
Bereits im Juli hatte das Berufungsgericht das Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus zunächst aussetzen lassen. Nach Ansicht der Richter hätte Apple belegen müssen, dass höhere Verkaufszahlen für das Samsung Galaxy Nexus direkt mit der Patentrechtsverletzung zusammenhingen. Dafür lägen aber keine Beweise vor.
Apple und Samsung liefern sich weltweit einen Patentstreit. Im August hatte ein US-Gericht in San Jose das südkoreanische Unternehmen zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von mehr als einer Milliarde US-Dollar an Apple verurteilt. Dagegen hatte Samsung Revision eingelegt.