Patentstreit: Samsung gewinnt gegen Apple
Apple scheiterte einem Bericht der „Rheinischen Post“ zufolge vor einem Gericht im kalifornischen San José mit einem Antrag, 26 meist ältere Samsung-Smartphones wegen Patentverletzungen dauerhaft vom Markt nehmen zu lassen. Apple habe aber nicht genügend Beweise hervorgebracht, dass die patentgeschützten Funktionen die Nachfrage der Verbraucher nach dem Apple iPhone 5 insgesamt gesteigert hätten, so die Urteilsbegründung.
Die betroffenen Samsung-Smartphones verfügten über eine Fülle von Funktionen, aber nur ein kleiner Teil sei von den Apple-Patenten betroffen, so Richterin Lucy Koh. Mit diesem Beschluss muss Apple im Patentstreit mit Samsung auf ein wichtiges Druckmittel verzichten.
Apple und Samsung kämpfen um Marktanteile bei Smartphones und Tablet-PCs wie dem Apple iPad. Die meisten Samsung-Geräte haben das Betriebssystem Android von Google installiert. Apple vertritt aber den Standpunkt, dass Samsung wesentliche Design- und Funktionalitäts-Merkmale kopiert habe.