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Förderung von Innovationen soll Staatsziel werden

16.02.2005 von
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) fordert, dass die Förderung von Innovationen und neuen Technologien als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen werden soll, um in Deutschland den Wohlstand dauerhaft zu sichern und wieder mehr Wachstum und Beschäftigung zu schaffen. Der Staat müsse seine Verantwortung bei der technologischen Modernisierung des Landes stärker wahrnehmen, partei- und fraktionsübergreifend. Wesentliche Gründe sind die Schwächen Deutschlands bei der Modernisierung des öffentlichen Sektors, bei der Reform des Bildungswesens, der Forschungsförderung und der Mittelstandspolitik.

Nach den Ergebnissen der aktuellen BITKOM-Studie „Daten zur Informationsgesellschaft“ liegt Deutschland bei der Hightech-Ausstattung im internationalen Vergleich zurück. Nur 17 Prozent der Haushalte in Deutschland verfügen über einen schnellen Internetzugang. Damit liegt Deutschland sogar noch unter dem Durchschnitt in Westeuropa. In den USA liegt die entsprechende Rate bei 35 Prozent und in Japan sogar bei 44 Prozent. Zudem ist in Deutschland der Markt für Online-Inhalte wesentlich schwächer entwickelt als in anderen Ländern Europas. 204 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr hierzulande mit Online-Musik, Online-Spielen, Online-Videos und Online-Publikationen umgesetzt. Selbst im traditionellen Mobilfunk besteht noch Spielraum, wie andere Länder zeigen. In Italien kommen auf 100 Einwohner 103 Handys, in Schweden sind es 102. Deutschland soll bis zum Jahr 2007 eine Abdeckung von 98 Prozent erreichen.

Nach Ansicht des BITKOM wird eine besser entwickelte Infrastruktur in Verbindung mit einer ressortübergreifenden Technologie-Politik das Wachstum vorantreiben. Die öffentliche Hand müsse künftig eine zentralere Rolle beim Einsatz moderner Technologien spielen. Damit könne der Staat als Impulsgeber für neue Märkte dienen und einen Beitrag zu den Exporterfolgen der deutschen Industrie leisten. Zu den Projekten, die stärker vorangetrieben werden müssten, gehören die Jobcard, der digitale Polizeifunk, die Modernisierung der Bundeswehr-IT und die elektronische Verwaltung, das so genannte E-Government.
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