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FDP setzt sich für Stimmabgabe über das Internet ein

Mit einer Gesetzesinitiative will die hessische FDP die Attraktivität der Wahlen vor Ort erhöhen. Die Liberalen hätten dazu ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Kommunalwahlrechts erarbeitet, das nach der Sommerpause im Hessischen Landtag beraten werden soll. Das Gesetz soll auch ermöglichen, seine Stimme bei Kommunalwahlen über das Internet abgeben zu können. Dadurch können auch fehlerhafte Stimmabgaben verringert werden.

Während bislang in Deutschland Online-Wahlen nur im Rahmen von Forschungsprojekten und in simulierten Wahlen beziehungsweise als Pilotwahlen in Betrieben und Vereinen stattfanden, war im Oktober 2005 in Estland die Stimmabgabe bei der Kommunalwahl online, also über das Internet möglich. Auch in der Schweiz sei die Stimmabgabe per SMS mit dem Mobiltelefon zugelassen.
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