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Streit um GEZ-Gebühren für PCs verstärkt sich
Vor der Sitzung der Rundfunk-Kommission der Länder am 21. September hat sich die Debatte um zukünftige GEZ-Gebühren für internetfähige Computer intensiviert. Zuletzt hat der Verein Digitale Wirtschaft Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) dazu aufgefordert, die neue Gebühr zu verhindern.
Nun wollen die Fraktionen im Landtag von Schleswig-Holstein entsprechende Anträge stellen, die die Gebühr für zumindest zwei Jahre stoppen sollen. Bisher sind ab dem 01.01.07 für "neuartige Empfangsgeräte" 17,03 Euro/ Monat festgelegt, was der Fernsehgebühr entspricht. Allerdings soll die Gebühr nur erhoben werden, wenn jemand - ob Privatperson oder Unternehmen - bisher keine Gebühren zahlt.
Dabei hiess es bereits Anfang September in der Süddeutschen Zeitung, auch ARD und ZDF hätten von einer niedrigeren Radiogebühr für internetfähige Computer überzeugt werden können. Damit scheint die Einigung auf die ermäßigte Radiogebühr von 5,52 Euro/ Monat sicher.
Der generelle Unmut über die GEZ-Belastung von Internet-PCs hat sich dadurch aber noch nicht gelegt. Fraktionsübergreifend wird der Ruf nach einer grundlegenden Reform des GEZ-Systems immer lauter. In Berlin, Baden-Württemberg und in Schleswig-Holstein jedenfalls will man das GEZ-Gebührensystem grundsätzlich überdenken.
Nun wollen die Fraktionen im Landtag von Schleswig-Holstein entsprechende Anträge stellen, die die Gebühr für zumindest zwei Jahre stoppen sollen. Bisher sind ab dem 01.01.07 für "neuartige Empfangsgeräte" 17,03 Euro/ Monat festgelegt, was der Fernsehgebühr entspricht. Allerdings soll die Gebühr nur erhoben werden, wenn jemand - ob Privatperson oder Unternehmen - bisher keine Gebühren zahlt.
Dabei hiess es bereits Anfang September in der Süddeutschen Zeitung, auch ARD und ZDF hätten von einer niedrigeren Radiogebühr für internetfähige Computer überzeugt werden können. Damit scheint die Einigung auf die ermäßigte Radiogebühr von 5,52 Euro/ Monat sicher.
Der generelle Unmut über die GEZ-Belastung von Internet-PCs hat sich dadurch aber noch nicht gelegt. Fraktionsübergreifend wird der Ruf nach einer grundlegenden Reform des GEZ-Systems immer lauter. In Berlin, Baden-Württemberg und in Schleswig-Holstein jedenfalls will man das GEZ-Gebührensystem grundsätzlich überdenken.
