Trojaner per E-Mail vom Amt

Das Bundesinnenministerium (BMI) plant offenbar auch mit Hilfe von gefälschten E-Mails von Behörden Späh-Software auf den Computern von Terrorverdächtigen zu installieren. Mittels der so genannten „Bundestrojaner“ können bei Online-Durchsuchungen Antivirenprogramme und Firewalls auf dem betroffenen Computer umgangen werden, so ein Bericht der Berliner Tageszeitung (taz).

Die "taz" bezieht sich auf interne Papiere des Ministeriums in denen es heißt, dass in begründeten Ausnahmenfällen der Bundestrojaner als getarnte Behörden E-Mail an Verdächtige geschickt werden könne. Das müsse allerdings mit der entsprechenden Behörde abgesprochen werden. Das Bundesjustizministerium (BJM) warnt vor den Plänen des BMI. Die Nutzung von manipulierten Behörden-Mails könne „das Vertrauen in Mails von staatlichen Stellen beeinflussen“, so Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Als „Angstmacher-Diskussion, die zu Verunsicherung führen soll“ bezeichnet hingegen der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, die Diskussion über den Bundestrojaner. Es gehe um fünf bis maximal zehn solcher Maßnahmen im Jahr, sagte Ziercke dem Magazin „Stern“. Mehr sei nicht beabsichtigt und auch gar nicht möglich. Der Aufwand für eine solche Maßnahme sei enorm, „weil wir jeweils eine eigene Software entwickeln müssen“, so der BKA-Chef. Auf die Frage, wie diese Software auf den Computer eines Verdächtigen geladen werden solle antwortete Ziercke, dass es je nach technischen Voraussetzungen und Verhalten der „Zielperson“ eine Vielzahl von Möglichkeiten gebe. Es sei zum Beispiel möglich, die Software online über das Internet auf den Computer aufzuspielen.

Am Freitag werden BMI, BMJ und Abgeordnete der Koalitionsfraktionen erneut über die Einführung der so genannten Onlinedurchsuchung verhandeln.