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Motorola und RIM sehen sich vor Gericht
Der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) hat Motorola wegen angeblicher Patentverletzungen und zu hoher Gebühren verklagt. Das berichtet "Heise online". Einem Bericht des "Wall Street Journal" konnten sich die beiden Unternehmen nicht darauf einigen, eine Ende vergangenen Jahres ausgelaufene Lizenzierungsvereinbarung aus dem Jahr 2003 zu verlängern.
Laut RIM nutzt Motorola Urheberrechte, die RIM gehören, ohne dafür zu zahlen. Gleichzeitig habe das US-Unternehmen die Gebühren für eigene Lizenzrechte, die RIM nutzt, stark angehoben. Deshalb reichte RIM jetzt an einem Gericht im US-Bundesstaat Texas Klage gegen Motorola ein. Einem anderen Gerichtshof liegt bereits eine Klage von Motorola gegen RIM vor, wegen ähnlicher Vorwürfe.
Mit den gegenseitigen Klagen wollen sich die Kontrahenten laut "Heise online" vor Nutzungsverboten schützen. Denn Motorola verlangt unter anderem ein Auslieferungsverbot von Geräten wie Pearl und Curve, in denen die fraglichen Patente angeblich eingesetzt werden. Umgekehrt beansprucht RIM ein Patent, das der Smartphone-Tastatur des Motorola Q zugrunde liegen soll, für sich.
Laut RIM nutzt Motorola Urheberrechte, die RIM gehören, ohne dafür zu zahlen. Gleichzeitig habe das US-Unternehmen die Gebühren für eigene Lizenzrechte, die RIM nutzt, stark angehoben. Deshalb reichte RIM jetzt an einem Gericht im US-Bundesstaat Texas Klage gegen Motorola ein. Einem anderen Gerichtshof liegt bereits eine Klage von Motorola gegen RIM vor, wegen ähnlicher Vorwürfe.
Mit den gegenseitigen Klagen wollen sich die Kontrahenten laut "Heise online" vor Nutzungsverboten schützen. Denn Motorola verlangt unter anderem ein Auslieferungsverbot von Geräten wie Pearl und Curve, in denen die fraglichen Patente angeblich eingesetzt werden. Umgekehrt beansprucht RIM ein Patent, das der Smartphone-Tastatur des Motorola Q zugrunde liegen soll, für sich.
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