CeBIT: Aktion gegen Produktpiraterie

Auf der Computermesse CeBIT in Hannover durchsuchten Polizei, Zoll und die Staatsanwaltschaft am Mittwoch 51 Ausstellerstände. Der Verdacht: Produktpiraterie. Wie das "Handelsblatt" berichtet, gab es bei mehr als 500 verschiedenen Neuheiten Hinweise auf Patentrechtsverletzungen.

Vor allem für Datenkompressionsverfahren wollten sich die betroffenen Hersteller von Handys, Navigations- und Flachbildgeraten die Lizenzgebühren sparen, sagte Polizeisprecher Oliver Stock gegenüber dem Handelsblatt. Insgesamt wurden 68 Umzugskartons mit Messeneuheiten beschlagnahmt.

Die Durchsuchung auf dem Messegelände dauerte den ganzen Tag. 180 Beamte von Polizei und Zoll und drei Staatsanwälte waren beteiligt. An den betroffenen Ständen beschlagnahmten sie alle ohne Lizenz gefertigten Geräte sowie Werbematerialien und schriftliche Unterlagen.

Betroffen waren vor allem Stände Asiatischer Hersteller. 24 der verdächtigten Firmen stammen aus China oder Hongkong, zwölf weitere aus Taiwan. Auch neun deutsche Stände wurden durchsucht.

Den Firmen drohen jetzt dem Handelsblatt zufolge hohe Nachforderungen von Lizenzgebühren in Höhe von ungefähr 150000 Euro pro Gerätetyp. Die Verantwortlichen in den Unternehmen müssen zusätzlich mit hohen Geldstrafen rechnen.

Bei einzelnen Firmen ist es wohl vorgekommen, dass sie selbst mit gefälschten Lizenzen getäuscht wurden. Zum Teil habe man hier auf die Beschlagnahmung der Geräte verzichtet. Allerdings hatten die Firmen zuvor 150.000 Euro Lizenzgebühren hinterlegt.

Den Durchsuchungen lag eine Strafanzeige von geschädigten Firmen zugrunde.