Verkaufsstopp für Android-Handys?

Dem HTC Magic, das als zweites Handy mit Googles Betriebssystem Android auf den deutschen Markt kommen soll, droht möglicherweise ein Verkaufsstopp. Das Münchener Patentverwertungsunternehmen IPCom droht damit, HTC den Verkauf seines Android-Handys, das exklusiv von Vodafone vermarktet werden soll, verbieten zu lassen.

Nach einem Bericht des „Handelsblatts“ wären auch alle anderen HTC-Geräte mit Android-Betriebssystem betroffen, die von Netzbetreibern wie Vodafone, T-Mobile oder O2 unter eigener Marke verkauft würden. Ein Verkaufsstopp würde also auch für das G1, das von T-Mobile vertrieben wird, gelten.

Grundlage für das Vorgehen gegen HTC sei ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08), so IPCom-Geschäftsführer Gerhard Frohwitter im Gespräch mit dem „Handelsblatt“. Es bestätige die Verletzung von „Serie 100“ genannten Patenten, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind. Sollte HTC jetzt nicht „an den Verhandlungstisch kommen“, behalte man sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Geräten in Deutschland zu unterbinden: „Wir fangen an, so bald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln.“

Gegen Google habe man vergangene Woche in Hamburg noch separate Klage eingereicht, so Frohwitter. IPCom hatte bereits 2008 Nokia in gleicher Sache auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt.

Die Klage gegen Google begründete Frohwitter damit, dass Google nach Auffassung von IPCom „technisch verantwortlich“ sei für das Verhalten des Google-Telefons. Ohne Google-Software sei es gar nicht in Betrieb zu nehmen, Google habe „ein bestimmtes technisches Verhalten der Hardware“ bei HTC in Auftrag gegeben. Der kalifornische Web-Riese habe auf Anfragen IPComs aber nie reagiert. Google-Sprecher Kay Oberbeck auf Anfrage: „Von dieser Sache ist uns nichts bekannt. Uns ist noch keine Klage zugestellt worden.“