iPhone: T-Mobile verliert gegen sipgate

Im Rechtsstreit zwischen T-Mobile und sipgate um VoIP-Software für entsperrte iPhones hat sipgate vor dem Landgericht Hamburg einen vorläufigen Sieg errungen. Der Mobilfunk-Provider hatte versucht, die VoIP-Nutzung auf dem iPhone zu verhindern. Nun geht T-Mobile vor dem Oberlandesgericht Hamburg in Berufung.

Im September 2008 hatte T-Mobile eine Download-Sperre für den iPhone-Client von sipgate u.a. mit der Begründung erwirkt, dass von der sipgate-Software eine Gefahr für das Mobilfunknetz ausgehe. Dieser Argumentation wollten die Hamburger Richter nicht folgen. Vorliegend gehe es mehr um die Möglichkeit, mit Hilfe der Software von sipgate Ferngespräche über das Internet zu führen. Dies tangiere nicht das Mobilfunknetz von T-Mobile und stelle keine Manipulation am SIM-Lock dar.

Darüber hinaus hat das von sipgate erwirkte Verbot, das T-Mobile eine iPhone-Bewerbung mit dem Zusatz „freier Internetzugang mit unbegrenzter Daten-Flatrate“ untersagt, bis auf weiteres Bestand, soweit bestimmte Dienste wie z.B. VoIP nicht Gegenstand der angebotenen Verträge sind und eine Beschränkung der Bandbreite vorbehalten wird.