Patenstreit: Microsoft gewinnt gegen Motorola

Im Patentstreit mit der Google-Tochter Motorola hat Microsoft einen Sieg errungen. Nach Ansicht des Landgerichts München verstößt die virtuelle QWERTZ-Tastatur auf den Android-Smartphones von Motorola gegen ein Microsoft-Patent.

Das Patent mit der Kennnummer EP 1040406 beschreibt einem Bericht der BBC zufolge ein „System zur virtuellen Eingabe“ und schützt die Software, mit der ein Feld von Buchstaben, Zahlen und Zeichen über eine App gelegt wird auf Geräten, die keine physische Tastatur haben.

In Folge des verlorenen Patentstreits vor dem Münchener Landgericht muss Google Änderungen an seinem Smartphone-Betriebssystem Android vornehmen. Alternativ muss Motorola für in Deutschland verkaufte Smartphones Lizenzgebühren an Microsoft zahlen.

Google hat allerdings auch die Möglichkeit, in Berufung zu gehen. Microsoft kündigte nach dem Urteil an, auch weiter Verkaufsverbote gegen Motorola-Smartphones durchzusetzen, um den Handy-Hersteller zur Beantragung einer Patentlizenz zu bewegen.

Es ist laut BBC-Bericht das dritte Mal in diesem Jahr, dass Microsoft im Patentstreit mit Motorola Recht bekommt. Bereits im Mai 2012 hatte das Münchner Landgericht die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt. Im Juli diesen Jahres bemängelte das Landgericht Mannheim die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate durch Motorola.