Patentstreit: Telekom darf keine HTC-Smartphones verkaufen

Das Amtsgericht Mannheim hat entschieden, dass die Deutsche Telekom in Deutschland keine Smartphones des taiwanischen Herstellers HTC mehr vertreiben darf. Grund ist eine Patentklage wegen einer Technik zur Sprachverschlüsselung.

Dies berichtet das „Wall Street Journal“. Demnach gewann das US-Unternehmen Acacia Research Group einen Patentprozess gegen HTC, der im Jahr 2014 begann. Das Verkauftsverbot für HTC-Smartphones soll nur für die Deutsche Telekom, aber nicht für dennormalen Handel gelten.

Wie das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf Acacias Executive Vice President David Rosmann schreibt, soll das Verkaufsverbot für HTC-Smartphones bei der Telekom noch im Dezember 2015 in Kraft treten. Die Telekom hingegen erklärte dem Blatt, dass es aktuell weiterhin HTC-Smartphones in ihren Läden und im Onlineshop gebe.

HTC kündigt Berufung an

HTC kündigte an, Berufung gegen das Verkaufsverbot einlegen zu wollen. In diesem Fall wäre das vorige Urteil nicht rechtskräftig und die HTC-Smartphones könnten weiterhin von der Telekom verkauft werden.

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