Qualcomm erwirkt iPhone Verkaufsverbot in Deutschland

Das Landgericht München hat am heutigen Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm Patents durch Apple festgestellt. Als Folge hieraus will Apple den Verkauf der Modelle iPhone 7 und iPhone 8 in den Deutschland-Stores einstellen.

Apple hat zwar Berufung gegen das Urteil des Landgericht München angekündigt, will aber angeblich bis zur Klärung des Falls den Verkauf von iPhones 7 und 8 einstellen. Diese Modelle werden aber trotzdem weiter über Mobilfunkanbieter und andere Händler angeboten, teile Apple mit. Der Verkaufsstop gelte nur für die 15 deutschen Apple-Stores, die neueren Modelle XS, XS MAX und XR seien von dem Patentstreit nicht betroffen.

Das Landgericht München hatte heute festgestellt, dass Qualcomm die Möglichkeit hat, den Verkauf besagter Geräte zu stoppen, da diese ein Bauteil besäßen, dass ein Patent von Qualcomm verletzte. Voraussetzung hierfür sei allerdings, dass Qualcomm 668 Millionen Euro als Sicherheit zu hinterlegen. Diese Sicherheit ist nötig, falls Apple in der nächsten Instanz Recht bekommen sollte. Qualcomm teilte prompt mit, dass die Sicherheitsleistung in den nächsten Tagen hinterlegt werde.

Bei dem Patent geht es im Wesentlichen um eine Technologie, die den Stromverbrauch des Handy-Chips dergestalt regelt, dass der Akkuverbrauch sich im Rahmen hält und der Akku dadurch länger hält. Brisant: Laut Qualcomm ist es nicht möglich, diese Funktion durch Software zu umgehen. 

In China hatte Qualcomm mit einer ähnlichen Klage bereits ein Verkaufsverbot für iPhones in China erwirkt. Apple und Qualcomm bekämpfen sich bereits seit mehreren Jahren weltweit mit Klagen. Meist geht es dabei um Streitereien bei Patenten und Lizenzgebühren.