Das Bundeskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die „Digitale Agenda 2014-2017" beschlossen, die auf drei Kernziele ausgerichtet ist:
1. Die stärkere Erschließung des Innovationspotenzials für weiteres Wachstum und Beschäftigung.
2. Die Unterstützung beim Aufbau flächendeckender Hochgeschwindigkeitsnetze und die Förderung digitaler Medienkompetenz für alle Generationen, zur Verbesserung des Zugangs und der Teilhabe.
3. Die Verbesserung der Sicherheit und den Schutz der IT-Systeme und Dienste, um Vertrauen und Sicherheit im Netz für Gesellschaft und Wirtschaft stärker zu gewährleisten.
Der Hightech-Verband BITKOM begrüßt die Digitale Agenda zwar, vermisst aber konkrete Maßnahmen. Bislang enthalte die Agenda keine konkreten Umsetzungsschritte oder Finanzierungs-zusagen, etwa zur Förderung des Breitbandausbaus. „Lediglich ambitionierte Ziele zu formulieren reicht nicht aus, um Deutschland auf die Gigabit-Gesellschaft vorzubereiten“, so BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf.
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Die Digitale Agenda stößt nach einer Umfrage des BITKOM auch bei den Informations- und Telekommunikationsunternehmen auf große Zustimmung. Mehr als drei Viertel der Unternehmen (78 Prozent) begrüßen sie. „Auch im IT-Mittelstand, der von besonderer Bedeutung für die deutsche Hightech-Branche ist, befürworten drei von vier Unternehmen eine Digitale Agenda für Deutschland“, so Kempf. Die aus Sicht der Mittelständler wichtigsten Themen sind dabei eine Bildungsoffensive gegen den Fachkräftemangel, das Thema Vertrauen und Sicherheit sowie der Breitbandausbau.
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