Breitbandregulierung hemmt Wirtschaftswachstum

Die Deregulierung des DSL-Marktes könnte Impulse für Wachstum und Beschäftigung geben. Allein in Deutschland könnten so 59.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und das Wirtschaftswachstum in den nächsten drei Jahren um jeweils 0,2 Prozent gesteigert werden. Dies ist das Ergebnis der aktuellen Studie "Deregulierung in europäischen Breitbandmärkten" von Mercer Management Consulting und NERA Economic Consulting.

Die Europäische Union will neue Breitbandnetze von Beginn an regulieren, während die Bundesregierung und die Bundesnetzagentur bei neuen Breitbanddiensten zunächst keine Regulierung einführen wollen, um die Marktdynamik nicht zu bremsen. Erst wenn konkrete Erfahrungen mit den Markt- und Wettbewerbsstrukturen dieses neuen Markts vorliegen, soll über einen eventuellen Regulierungsbedarf entschieden werden.

Die Befürworter einer starken Vorabregulierung gehen davon aus, dass dadurch ein stärkerer Wettbewerb erreicht wird, der zu günstigeren Preisen und somit zu mehr Internetanschlüssen führen wird. Die Gegner einer Vorabregulierung sorgen sich vor allem um Innovationen und Investitionen, die durch die regulierten Preise verloren gehen könnten. Sollten die Netzbesitzer keine Vorteile für Infrastrukturinvestitionen sehen, werden sie diese unterlassen und das wiederum würde der gesamten Wirtschaft schaden, so das Argument.

Die Studie greift auf Erfahrungen der Telekommunikationsregelung in den USA zurück. Diese sagen aus, dass eine weniger stark eingreifende Regulierung die Investitionstätigkeit der Telekommunikationsunternehmen deutlich anregt und mehr Kundennutzen bringt. Außerdem wurden zehntausende von Arbeitsplätzen geschaffen und das Wirtschaftswachstum erhielt einen erheblichen Schub. Weniger Regulierung, so die Aussage der Mercer-Studie, bedeutet also in der Regel einen hohen volkswirtschaftlichen Gesamtnutzen.

Demnach wird nach Berechnungen von NERA die Zahl der Breitbandnutzer unter unveränderten Bedingungen bis 2010 auf 18 Millionen anwachsen. Ohne eine Regulierung könnte sich der Anteil der Breitbandabonnementen bis zum Jahr 2010 sogar auf 20 Millionen erhöhen. Zudem könnte eine Breitband-Deregulierung 59.000 Arbeitsplätze schaffen und das Bruttoinlandsprodukt um 4,5 Milliarden Euro oder 0,2 Prozent pro Jahr steigern.