DSL-Ausbau: CSU greift Telekom an

Die CSU hat die Deutsche Telekom in ungewohnt heftiger Form angegriffen. Der Ex-Monopolist, so der der CSU-Landwirtschaftsexperte Klaus Hofbauer, blockiere die flächendeckende Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten.

Hofbauer setzte sich zudem für mehr Investitionen und Wettbewerb beim DSL-Ausbau ein. Hierzu könnten mehr Geld aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Verfügung gestellt werden. Allerdings werde dies durch die Telekom, an der der Bund direkt und indirekt über die KfW immer noch über 30 Prozent hält, blockiert. Die Kommunen müssten, so Hofbauer weiter, stattdessen in die Lage versetzt werden, selbst Breitbandnetze aufzubauen.

Nach dem Willen der CSU sollen Städte und Gemeinden die Möglichkeit haben, auch mit Konkurrenten der Telekom zusammenzuarbeiten. Die Wettbewerber des Marktführers hatten der Bundesregierung in einem Schreiben angeboten, binnen eines Jahres „flächendeckend Übertragungsraten von mindestens drei Megabit pro Sekunde“ zu realisieren. Dies würde 1,5 Milliarden Euro kosten – etwa die Hälfte dessen, was die Telekom veranschlagt.