Kabelnetzbetreiber fürchten Wettbewerbsverzerrungen

Die Bundesregierung plant, die Verbreitung von DSL durch Gelder aus dem Konjunkturpaket zu fördern. Der TV-Kabelnetzbetreiberverband ANGA hat nun Befürchtungen geäußert, dass es zu Wettbewerbsverzerrungen kommen könne, falls nur DSL-Provider bedacht würden.

Verbandspräsident Thomas Braun wies in diesem Zusammenhang auf die hohen Summen hin, die die TV-Kabelnetzbetreiber ohne staatliche Förderung in den Ausbau der eigenen Netze investiert hätten.

„Die Kabelnetzbetreiber der ANGA haben in den letzten Jahren zwischen 20 und 30 Prozent ihres Umsatzes in die Modernisierung und den Ausbau ihrer Kabelnetze investiert. Im vergangenen Jahr lagen die Investitionen bei ca. 750 Mio. Euro, für 2009 sind wieder über 700 Mio. Euro geplant“, so Braun. „Diese Investitionen sind nur dann möglich, wenn das wettbewerbliche und regulatorische Umfeld nicht zum Nachteil der Kabelnetzbetreiber verändert wird.“

Die ANGA ruft die Bundesregierung auf, überall dort, wo leistungsfähige Infrastrukturen bereits bestehen, von einer öffentlichen Unterstützung alternativer Infrastrukturen abzusehen. Die Förderung sollte sich – wie vom Bundeswirtschaftsministerium vorgeschlagen – auf die gänzlich unversorgten „weißen Flecken“ in Deutschland beschränken. In anderen Gebieten wäre eine Subventionierung alternativer Anbieter und Infrastrukturen ein Eingriff in den funktionierenden Markt.