Google und Samsung: Kooperation bei Patenten

Google und Samsung haben eine weitreichende Kooperation bei Patenten vereinbart.

Google und Samsung schlossen ein Abkommen, das den Austausch bisheriger und noch kommender Patente vorsieht. Die Vereinbarung ist auf zehn Jahre ausgelegt, wie die beiden Unternehmen am heutigen 27. Januar 2014 mitteilten.

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Das Abkommen ist in erster Linie für Samsung positiv, da die Südkoreaner in eine Reihe von Patentstreitigkeiten verwickelt sind. Samsung hatte bei einer Auseinandersetzung mit Apple auf Standard-Patente gesetzt, die zum UMTS-Standard gehören.

So konnte man in erster Instanz einige Verkaufsverbote für iPhone- und iPad-Modelle erstreiten. Nach dem Eingreifen der EU-Kommission verzichteten Samsung und die Google-Tochter Motorola auf die Durchsetzung solcher Verkaufsverbote.

Auch in den USA tendieren die Wettbewerbsbehörden dazu, dass Lizenzen für Patente, die für die Grundfunktionen eines Smartphones wesentlich sind, zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden müssen. In der Praxis streiten sich Patentgeber und –nehmer jedoch oft darüber, welche Patentgebühr als angemessen gelten darf.