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Samsung: Niederlage im Patentstreit mit Apple
Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple dauert inzwischen mehrere Jahre und findet in mehreren Ländern gleichzeitig statt. Nun musste Samsung eine Niederlage in Japan einstecken.Wie das Online-Portal Apple Insider berichtet, hat ein Bezirksgericht in Tokio entschieden, dass Samsung seine standardrelevanten Patente missbraucht habe, um ein Verkaufsverbot für das Apple iPhone 4 zu erhalten und überhöhte Lizenzforderungen zu stellen.
Die fraglichen Patente hatte Samsung auch beim Patentstreit gegen Apple in den USA in Stellung gebracht. Das von der US-Handelsbehörde verhängte Importverbot für das Apple iPhone 4 wurde jedoch durch ein Veto der US-Regierung aufgehoben.
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