T-Mobile muss Handy-Preis erstatten

Das Amtsgericht Potsdam hat das Mobilfunkunternehmen T-Mobile dazu verurteilt (Urteil: AZ 34 C 563/04), den Kaufpreis für ein in der Programmierung verändertes Siemens A60-Handy zu erstatten. Ein Potsdamer hatte das Mobiltelefon samt Guthabenkarte für 79,95 Euro für seine Tochter gekauft. Doch beim Drücken der Taste links unterhalb des Displays baute das Handy eine kostenpflichtige Verbindung ins Internet auf. Eigentlich ist diese Funktion der Taste bei Siemens A60-Handys frei wählbar. Beim XtraPac Siemens A60 aus dem T-Punkt-Laden war die Taste fest auf den kostenpflichtigen Internetzugang programmiert.

Auf die Reklamation hin verwies die Leiterin des T-Punkts ihn an die T-Mobile-Zentrale und deren Rechtsabteilung. Die Antwort lautete: Das Handy sei nicht mangelhaft, sondern funktioniere korrekt. Es sei bei T-Mobile nur in der gebrandeten Version zu haben. Das ist ein Mangel, urteilte das Amtsgericht Potsdam in einem so genannten Versäumnisurteil und gab T-Mobile auf, den Kaufpreis zu erstatten.

Ausnahme: Ist die Veränderung der Programmierung in der Werbung und den Produktinformationen ausdrücklich dargestellt, müssen Käufer sich mit ihrem Branding-Handy arrangieren. In der T-Mobile-Werbung gab es keinen Hinweis auf die geänderte Programmierung. Auf den Werbeabbildungen ist ein Original Siemens A60-Handy abgebildet, bei dem die Steuertaste laut Display-Anzeige mit der Funktion „Neue SMS“ belegt ist.