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Patentstreit: Samsung erwägt Klage gegen Apple iPhone 5

20.09.2011 von

iPhoneDer Patentstreit zwischen Samsung und Apple geht in die nächste Runde. Nun erwägt der südkoreanische Hersteller eine Klage gegen den Marktstart des Apple iPhone 5, der in Branchenkreisen für Mitte Oktober 2011 erwartet wird.

Samsung werde „strategisch“ mit rechtlichen Mitteln gegen den US-Konzern vorgehen, wenn dieser mit dem Nachfolger des aktuellen Apple iPhone 4 (Foto) auf den Markt gehen werde, zitiert das Düsseldorfer „Handesblatt“ einen Bericht der südkoreanischen Zeitung „Maeil“.

Dem Bericht zufolge ist noch nicht entschieden, ob die Klage gegen das Apple iPhone 5 in Südkorea oder in einem anderen Land eingereicht werde. Unklar sei auch, ob Samsung ein für Südkorea oder international geltendes Verkaufsverbot für das Apple iPhone 5 erreichen will.

Das Landgericht Düsseldorf hatte vor wenigen Wochen ein von Apple beantragtes Verkaufsverbot für den Tablet-PC Samsung Galaxy Tab 10.1 bestätigt.

Die Düsseldorfer Richter erachteten das Samsung Galaxy Tab 10.1 optisch für eine weitgehende Kopie des Apple iPad.

Es gebe zwar einige wichtige Unterschiede speziell beim Aussehen der Rückseite, doch auf den ersten Blick sei die Erscheinung der Geräte extrem ähnlich. Samsung hat gegen die Entscheidung bereits Berufung eingelegt.


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