Patentstreit: Samsung gewinnt gegen Apple

Seit Monaten schwelt der Patentstreit zwischen Apple und Samsung vor verschiedenen Gericht. Nun hat Samsung einen wichtigen Sieg errungen.

Apple scheiterte einem Bericht der „Rheinischen Post“ zufolge vor einem Gericht im kalifornischen San José mit einem Antrag, 26 meist ältere Samsung-Smartphones wegen Patentverletzungen dauerhaft vom Markt nehmen zu lassen. Apple habe aber nicht genügend Beweise hervorgebracht, dass die patentgeschützten Funktionen die Nachfrage der Verbraucher nach dem Apple iPhone 5 insgesamt gesteigert hätten, so die Urteilsbegründung.

Die betroffenen Samsung-Smartphones verfügten über eine Fülle von Funktionen, aber nur ein kleiner Teil sei von den Apple-Patenten betroffen, so Richterin Lucy Koh. Mit diesem Beschluss muss Apple im Patentstreit mit Samsung auf ein wichtiges Druckmittel verzichten.

Apple und Samsung kämpfen um Marktanteile bei Smartphones und Tablet-PCs wie dem Apple iPad. Die meisten Samsung-Geräte haben das Betriebssystem Android von Google installiert. Apple vertritt aber den Standpunkt, dass Samsung wesentliche Design- und Funktionalitäts-Merkmale kopiert habe.