Bundesregierung stellt ihre IKT-Politik vor

Das Bundeskabinett hat heute ein Aktionsprogramm "Informationsgesellschaft Deutschland 2010" (kurz iD2010) beschlossen. Damit hat die Bundesregierung ihre Schwerpunkte zur Informations- und Kommunikationstechnologie-Politik für die laufende Legislaturperiode festgelegt. Sie will die Anwendung der IKT in Wirtschaft und Verwaltung fördern sowie die dazu notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen. Gleichzeitig hat sie für das Frühjahr 2007 ein Forschungsprogramms IKT 2020 angekündigt.

Im Mittelpunkt stehen die ITK als Wirtschafts- und Standortfaktor. Wie aus der Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWi) hervorgeht, soll die Telekommunikation wettbewerbsfreundlich reguliert und ein neues digitales Urheberrecht erarbeitet werden. Der Rechtsrahmen ist hier bereits von der EU vorgegeben. Die wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen der ITK will die Regierung ebenfalls verbessern und sich um "Beratungs- und Fördermaßnahmen in Bildung und Forschung" kümmern.

Kaum veröffentlicht, gab es schon Kritik an dem Programm. Zuwenig Konkretes in Sachen Bildung stünde darin, bemängelte Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Zwar fasse iD2010 "zahlreiche laufende Initiativen sehr gut zusammen – neue Akzente setzt es aber nicht", teilte er in einer Pressemitteilung seines Verbandes mit. Er forderte mehr Engagement der Bundesregierung in der Bildungspolitik und bei den Finanzierungsbedingungen für innovative Unternehmen.