Kabel Deutschland verliert Klage gegen Telekom

Der Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland hat wegen aus seiner Sicht überhöhter Netzentgelte Klage gegen die Deutsche Telekom eingereicht, aber in erster Instanz verloren.

Kabel Deutschland will dennoch weiter gegen die Telekom vor Gericht. Man wolle die schriftliche Begründung des Landgerichts Frankfurt abwarten, prüfen und dann wahrscheinlich in Berufung gehen.

Kabel Deutschland verlangt, dass die Telekom ihre jährliche Nutzungsgebühr für die von den Münchnern genutzte Infrastruktur von 101 auf 34 Millionen Euro senkt. Außerdem fordert der Kabelnetzbetreiber die Erstattung von rund 350 Millionen Euro.

Kabel Deutschland nutzt Teile der Kabel-Infrastruktur der Telekom. Die Bundesnetzagentur hatte die Entgelte für die Mitnutzung von Kabelkanälen für VDSL-Angebote der Telekom gesenkt. In den älteren Verträgen zwischen Telekom und Kabel Deutschland gelten allerdings höhere Preise.

Aus Sicht von Kabel Deutschland nutzt die Telekom ihre beherrschende Stellung aus. Das Gericht wies dies zurück. Die Entscheidung der Bundesnetzagentur und die Verträge zwischen Kabel Deutschland und der Telekom seien unabhängig voneinander.

Ursprünglich hatte die Telekom als Nachfolgerin der Bundespost das Breitbandkabelnetz betrieben, musste das aus Wettbewerbsgründen aber ausgliedern und schließlich verkaufen. Aus den neu gegründeten Regionalgesellschaften ging neben Unitymedia und Kabel BW auch Kabel Deutschland hervor. Beide Firmen schlossen Nutzungsverträge und legten die Entgelte fest.

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