Apple-Samsung-Patentstreit: Apple-Design-Patent nicht mehr geschützt

Das US-Patentamt hat entschieden, dass Apples Design-Patent für das Apple iPhone 3G nicht mehr gültig ist. Dies könnte dem lange währenden Patentstreit mit Samsung eine neue Wende geben.

Die Darstellung von Appe ist nach Meinung der Behörde nicht ausreichend, wie androidpolice.com berichtet. Eines der anderen Apple-Patente, auf die sich diese Beschreibung des Apple iPhone 3G bezieht, war erst knapp zwei Jahre später komplett eingereicht und zuvor nicht ausführlich genug dargestellt worden.

Apple und Samsung in jahrelangem Patentstreit

Das Design-Patent D618677, das nunmehr ungültig ist, obwohl es im Jahr 2008 Apple zunächst zugesprochen wurde, spielte eine wichtige Rolle im Patentstreit zwischen Apple und Samsung und sorgte auch dafür, dass Samsung zu einer Zahlung von rund einer Milliarde US-Dollar verurteilt wurde.

Samsung hat mittlerweile schon eine deutliche Reduzierung auf etwa die Hälfte der Summe erreicht und dürfte nun im dritten Prozess zu diesem Thema wohl gute Karten haben, die Schadenszahlung weiter zu verringern. Der Großteil der Summe, die Samsung an Apple nun noch bezahlen muss, bezieht sich auf das von Apple geschützte Design seiner Produkte.

Apple selbst kann das nun ungültige Design-Patent übrigens nicht einfach neu einreichen. Seit 2008 sehen fast alle Smartphones aller Hersteller so ähnlich aus wie das Apple iPhone 3G und das würde nun verhindern, dass dieses Design geschützt werden kann, egal welches Unternehmen dies versuchen würde.