Vectoring: VATM begrüßt Stellungnahme des Bundesnetzagentur-Beirats

Der VATM begrüßt, dass der Beirat bei der Bundesnetzagentur an einigen Stellen des Entscheidungsentwurfes zum Vectoring-Einsatz in den Nahbereichen der Hauptverteiler Änderungsbedarf sieht und Prüfbitten an die Bundesnetzagentur gerichtet hat.

„Die Politik beginnt zumindest teilweise, die Tragweite dieser Vectoring-Entscheidung für den Breitband-Ausbau, den Wettbewerb und Wirtschaftsstandort zu erkennen. Aus Sicht der Wettbewerber und Investoren bleibt allerdings unverständlich, dass trotz der insgesamt erheblichen negativen Auswirkungen des Ausbauplans der Deutschen Telekom im weitgehenden Vectoring-Monopol dieses nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird“, so VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Der Beschluss des Bundesnetzagentur-Beirats wurde mit der Mehrheit der Vertreter von Union und SPD aus Bund und Ländern gefasst.

VATM gegen Vectoring-Monopol der Telekom

So fließen aus Sicht des VATM die wirtschaftlichen Auswirkungen zum Thema Vectoring auf den weiteren FTTB- und FTTH-Ausbau in die Gesamtabwägung der Bundesnetzagentur und die Würdigung des Beirats nicht ausreichend ein. Auch die zentrale Frage, ob nicht gerade ohne ein weitgehendes Vectoring-Monopol der Telekom eine bessere Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft im Wettbewerb erreicht werden kann, wird aus Sicht des VATM nicht erörtert, obwohl dies von zahlreichen Wissenschaftlern nachdrücklich angemahnt worden war.

Zumindest hat der Beirat der Bundesnetzagentur darauf gedrängt, dass Investitionen der Wettbewerber in deutlich größerem Maße als im Vectoring-Entscheidungsentwurf vorgesehen in Deutschland möglich bleiben sollen. Dabei bleibt aber unklar, wer den Vorzug bekommen soll, wenn mehrere Unternehmen einen Hauptverteiler erschlossen haben und eine entsprechende Ausbauverpflichtung abgeben. Die vorgesehene Stichtagsregelung rückwirkend zum 23. November 2015 soll überprüft werden.

„Sie würde nicht nur ein Investitionsverbot für neue – vor allem auch dringend erforderliche ausländische – Investitionen bedeuten, sondern sogar die im Ausbau sehr erfolgreichen Wettbewerbsunternehmen, Stadtwerke und Kommunen an der Nutzung der Vectoring-Technologie hindern“, so VATM-Geschäftsführer Grützner.