Samsung erringt Sieg im Patentstreit

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht in eine neue Runde. Offenbar muss Samsung deutlich weniger zahlen als die bisher veranschlagten 548 Millionen US-Dollar.

Wenn Apple und Samsung nicht gerade um die meisten Marktanteile konkurrieren, kämpfen sie vor Gericht. Wer hat welche Idee zuerst bzw. wer hat welche Idee zuerst schützen lassen. So geht es im aktuellen Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung um nicht viel mehr als „runde Ecken“.

Der Patentstreit zwischen den zwei Smartphone Giganten ist kein neuer und läuft bereits fünf Jahre. Damals hatte Apple Samsung vorgeworfen sowohl Technik als auch Design des iPhones geklaut zu haben. So waren damals elf Geräte im Fokus, die in weiten Teilen auf den Ideen und Geräten von Apple basieren sollen. In erster Instanz entschied sich ein Gericht Apple zuzustimmen und Samsung auf die gewaltige Summe von 930 Millionen US-Dollar zu verurteilen. Samsung zog in Berufung und konnte die Summe immerhin auf 548 Millionen US-Dollar senken.

Die 548 Millionen US-Dollar setzten sich aus verschiedenen Rechtsverletzungen zusammen. Der größte Teil crica 400 Millionen müsse wegen des ähnlichen Designs bezahlt werden. Die restlichen 148 Millionen setzten sich aus verletzten Patenten zusammen. Während die letztere Summe unstrittig ist, war die Diskussion um den ersten Teil und dessen Höhe auch vor Gericht immer wieder umstritten.

So gibt es unterschiedliche Begründungen, die für den Schaden herangezogen werden. Laut den Gerichten in den vorherigen Instanzen sollte Samsung Schadensersatz für den Gesamtgewinn eines jeden Handys leisten, welches die runden Ecken nutzt. Doch Samsung auf der anderen Seite möchte nur Schadensersatz zahlen für den Gewinn, den nur die runden Ecken anteilig erzielt hätten.

Der Sicht von Samsung stimmte auch die Richter zu und verwiesen das Verfahren wieder zurück an die Vorinstanz. Die Vorinstanz soll jetzt die einzelnen Bauteile ermitteln, die von Apple kopiert seien. Danach solle Samsung auch nur den Schadensersatz leisten für die Gewinne der Bauteile, die auch tatsächlich kopiert seien. Das würde auch bedeuteten, dass Samsung einen deutlich geringeren Schadensersatz zu leisten habe.